Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

19.02.2017 von Freddy Narewski

Ohne einen Betreibungsvertrag lehnt die FDP die Skateranlage ab

Die FDP-Fraktion hätte sich auf der letzten Fraktionssitzung noch einmal eingehend mit dem geplanten Bau einer Skateranlage befasst und werde bei der Haushaltsabstimmung am 22.2.17 im Rat gegen die  zu 100 % von der Stadt zu finanzierbaren Anlage stimmen, teilte Fraktionsvorsitzender Erich Bolinius mit. Seine Fraktion hätte für die Anlage gestimmt, wenn sich Verantwortliche für den Betrieb hätten finden lassen und plausible Finanz- und Betreibungspläne vorgelegen hätten. Laut dem Stadtsportbund gäbe es aber kein Verein, der die Anlage betreiben und Zuschüsse vom Landessportbund beantragen wolle. Deshalb sei es nachvollziehbar, dass auch der Stadtsportbund den Bau nicht unterstützen werde, so Bolinius.

„Es kann nicht angehen, dass 150.000 Euro für eine Sportanlage ausgegeben werden, für die niemand verantwortlich sein will“, so der Fraktionsvorsitzender.

Aufgrund von interfraktionellen Gesprächen gehe die FDP-Fraktion aber davon aus, dass eine Mehrheit im Rat 150.000 Euro ohne Auflagen für diese Anlage in den Haushalt 2017 in der Ratssitzung am 22.2.17 einstellen werde, so die FDP. Das sei nach Auffassung der FDP, auch aufgrund der angespannten finanziellen Situation, in Emden unverantwortlich. Wie solle man den Vereinen oder Institutionen erklären, dass man beispielsweise gut begründete Anträge von nur wenigen tausend Euro aus finanziellen Gründen ablehnen oder verschieben müsse, aber für  eine kleine Gruppe von Freizeitsportlern einen solch hohen Betrag ohne Auflagen bereit stellt? Das sei eine Frage, die sich die Mitglieder der FDP-Fraktion gestellt hätten und auch deshalb zu der ablehnenden Entscheidung gekommen sei.