Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

22.02.2017 von Freddy Narewski

FDP wähnt Brückenbau auf Abstellgleis

Antwortschreiben der Deutschen Bahn sorgt für Frust / IHK und Stadt sind dagegen zuversichtlich
Nachdem sich ein DB-Mitarbeiter auf Anfrage schriftlich zum Projekt geäußert hatte, schrillen beim Fraktionsvorsitzenden Erich Bolinius die Alarmglocken. Bei der Wirtschaft und in der Verwaltung reagiert man gelassen.

VON GORDON PÄSCHEL
EMDEN - Ein Schreiben aus Hannover sorgt in der Ratsfraktion der Emder FDP für Frust. Auf Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Erich Bolinius hatte sich in der vergangenen Woche ein Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn (DB) zu Wort gemeldet und Stellung zum Bau
einer zweiten Eisenbahnbrücke über den Binnenhafen genommen. Als Bolinius die schriftliche Antwort von Ulrich Bischoping las, sah erseine Befürchtungen bestätigt. Denn dort habe es geheißen: „Angesichts der genannten Rahmenbedingungen können wir die Errichtung kurz- fristig nicht in Aussicht stellen“, so Bolinius. Für ihn stehe damit fest: „Eine zweite Brücke wird es in absehbarer Zeit nicht geben.“
Emdens Stadtbaurat Andreas Docter hält diese Interpretation für falsch. Der FDP-Ratsherr sei „auf dem Holzweg“, wenn er fürchte, dass das Projekt nicht vorangebracht werde, so Docter. Allerdings: „Bauträger ist die Bahn“, räumt er ein. Der Einfluss der Stadt ist damit begrenzt. Entsprechend vorsichtig verhält Docter sich, wenn er sagt: „Ich werde mich nicht auf acht, zehn oder zwölf Jahre festlegen.“ Fakt aber sei auch: „Wir sprechen regelmäßig mit der Bahn.“ OZ-Informationen zufolge ist das nächste Treffen für März angesetzt.
Zuversichtlich und noch deutlicher äußert sich Arno Ulrichs von der Industrie- und Handelskammer  (IHK) für Ostfriesland und Papenburg. Bereits im Dezember, als das Thema in einem Fachausschuss des Emder Rates behandelt worden war, hatte er gegenüber der OZ gesagt, dass er die Brücke „in acht bis zehn Jahren“ fertig wähne. Auf Nachfrage bekräftigte  er am Montag die Aussage erneut: „Ich halte das nach wie vor für möglich.“ Schließlich sei die Notwendigkeit der Brücke für den Güterumschlag und den Tourismus anerkannt. Weil das Projekt im vergangenen Jahr in einem Unterpunkt des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen worden war, gebe es zudem „viele Vorarbeiten, die wir nutzenkönnen“, sagt Ulrichs. Ein Planverfahren, das üblicherweise viele Jahre in Anspruchnehme, ließe sich dadurch beschleunigen, glaubt der IHK-Abteilungsleiter für Standort- und Wirtschaftspolitik. „Wir haben viele Zahlen schon geliefert.“ Laut Ulrichs und Stadtbaurat Docter hakt das Projekt momentan vor allem in den Ministerien in Berlin. Dort müsse der Auftrag zu einem eigenen Wirtschaftlichkeitsgutachten gegeben werden, sagt Docter. Das Schreiben aus Hannover spiele hingegen „überhaupt keine Rolle.

oz brücke
Das Sorgenkind für Emdens Wirtschaft und den Inseltourismus: Klemmt die Klappbrücke, ist für viele Güter und Reisende die einzige Bahnverbindung
unterbrochen. Entsprechend groß ist die Forderung nach einem Bypass über den Binnenhafen.   ARCHIVBILD: PÄSCHEL

Verkehrswegeplan
Der im August vergangenen Jahres vom Bundeskabinett beschlossene Bundesverkehr- wegeplan legt fest, welche Infrastrukturprojekte der Bund bis zum Jahr 2030 vorsieht.
Er hat ein Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Sie verteilen sich auf Straßen, Wasser-straßen und Schienen. Der Bau einer zweiten Eisenbahnbrücke über den Binnenhafen ist nicht als eigenständiges Projekt in die Liste aufgenommen worden, sondern in einem
Sammelpunkt. Es hat damit keine hohe Priorität, kann aber ohne neuen Kabinettsbeschluss
umgesetzt werden.



Der Beweis fehlt

ez bergmann

Thema:
Klappbrücke

Die Bahnstrecke zwischen Emden und Leer hat eine Auslastung von 110 Prozent. Dort ist es zu voll, laut Bundesverkehrswegeplan muss das geändert werden. Haben wir von diesem Problem schon einmal gehört? Vermutlich nicht. Steht aber drin.

Vom Problem „zweite Klappbrücke” über den Binnenhafen haben wir schon einmal gehört. Die Wirtschaft fordert sie energisch.

Im Bundesverkehrswegeplan findet man sie jedoch nicht. Wohl aber die Position „Mikroskopische Maßnahmen”, was so viel heißt wie: kleinere Projekte. Es sei dahingestellt, ob es in Deutschland möglich ist, eine Brücke zu bauen, die nicht sofort in die zig Millionen geht und damit ganz automatisch zum „makroskopischen Projekt” mutiert. Was aber stutzig macht, ist: Das Ministerium in Hannover und die Stadt sagen, die neue Brücke befinde sich in dieser Sammelposition, bleiben aber den Beweis schuldig. Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Das lässt Goethe seinen Faust sagen. Und die Wirtschaft sollte die Botschaft erst glauben, wenn sie es schwarz auf weiß sieht.


Chefredakteur Stefan Bergmann, Emder Zeitung vom Freitag, 24. Februar 2017, Seite 12