Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

04.04.2017 von Freddy Narewski

FDP-Fraktion lehnt Radabstellanlage ab

FDP-Fraktion

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 4.4.17

 

Pressemitteilung

 

FDP lehnt Radabstellanlage zum jetzigen Zeitpunkt ab

 

Die Stadt Emden hat im Jahr 2015 einen Förderantrag zur „Errichtung von Radabstellanlagen an und in den Verwaltungsgebäuden I und II gemäß „Kommunalrichtlinie des BMUB`s gestellt. Der Antrag wurde am 10.3.2016 positiv beschieden. Bei einem anvisierten Projektvolumen von 99.000 Euro entspricht dies einen Zuschuss von 48.647 Euro.

In dem Finanzhaushalt des Gebäudemanagements wurden für das Jahr 2017 100.000 Euro eingestellt. In der Ausschusssitzung des Gebäudemanagements am 27.3.2017 wurde dem Beschlussentwurf zugestimmt. Am 24. April 2017 wird im Verwaltungsausschuss  u.a. über diesen Ansatz endgültig entschieden.

Die FDP-Fraktion hat sich in einer Sitzung am gestrigen Tag (3.4.17) eingehend mit diesem Punkt beschäftigt. In dieser Sitzung hat Rainer Kinzel (Stadtplanung) der Fraktion auf Wunsch detailliert das Projekt erläutert und um Zustimmung gebeten.

Die FDP-Fraktion hat letztlich entschieden, in diesem Jahr für diesen Fahrradunterstand keine Mittel bereitzustellen. „Es passt nicht, dass wir für andere Projekte kein Geld haben, für diesen aber nicht zwingend notwendigen Bau derartig hohe Mittel zur Verfügung stellen,“ so Fraktionsvorsitzender Erich Bolinius. Sollten in den nächsten Jahren wieder die Finanzquellen sprudeln, so müsse über den Bau von Radabstellanlagen noch einmal diskutiert werden.  Auf Wunsch der FDP-Fraktion wurde Rainer Kinzel gebeten, Alternativplätze in der Nähe des Verwaltungsgebäudes zu suchen. Der jetzige Platz zwischen den Verwaltungsgebäuden, so die FDP-Fraktion, sei für die Bürger – und dafür baue man insbesondere solche Anlagen -  nicht attraktiv genug.