Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

25.04.2017 von Freddy Narewski

FDP bittet die Stadt um einen "Tag der offenen Kaufhalle"

PRESSEMITTEILUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

Lieber Heiko,

 

Ich hatte vor wenigen Wochen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt bezüglich eines Tages der offenen Kaufhalle (siehe unten*), sozusagen als Abschied für die interessierten Emderinnen und Emder von der alten Kaufhalle.
Diese Anfrage ist von der Stadt abschlägig entschieden worden mit beiliegender Begründung. (siehe unten**)

Ich kann das nicht so ganz nachvollziehen, da es genügend Beispiele gibt, wo wesentlich größere Baustellen zeitweise für eine Besichtigung für die Bevölkerung freigegeben wurden.
Als Beispiel die Elbphilharmonie.

Vor wenigen Jahren war die Nutzung des Erdgeschosses der damals auch schon geschlossenen Kaufhalle für eine Ausstellung zum Thema "Heringsfischerei" ja auch möglich. Die Treppenhäuser sind nutzbar, Fahrstuhl und Rolltreppen sicher nicht.

Seinerzeit hat auch kein Besucher Schutzanzüge und Helme getragen.

Eine Versicherung  für einen Tag ist machbar und  kostet im Verhältnis wenig Geld.

Personell könnte man ja mal an das THW oder andere denken, ob die nicht aushelfen könnten. Vielleicht findet man Unterstützung beim Einzelhandel.

Ich halte die Absage der Stadt für nicht gerechtfertigt. Damit wird eine Chance vertan, ein Event in der Stadt für die Bevölkerung zu veranstalten, welches sicher auf große Resonanz stoßen würde.

 

mit freundlichen Grüßen

 

Frank Mälzer

FDP Fraktion


siehe unten*

FDP Fraktion
FRANK MÄLZER

Ratsherr
Zeppelinstr.17

26725 EMDEN

04921 – 979707

0171 - 4722782

frank.maelzer@t-online.de

 

 

An den Vorstand

der Stadt Emden 29.3.2017

 

 

Antrag

 

Sehr geehrter Herr Bornemann,

 

Nachdem gestern ja das Dauerthema „Was passiert mit der alten Kaufhalle“ einen hoffentlich guten Abschluß gefunden hat, sollten wir die Chance nutzen, der Bevölkerung, die dieses Thema ja über Jahre sehr emotional verfolgt hat, die Gelegenheit zu geben, sich anlässlich eines „Tages der offenen Kaufhalle“ von der Kaufhalle zu verabschieden.

Ich denke, mit geringem Aufwand sollte es möglich sein, die Kaufhalle z.B. im Mai – vornehmlich an einem Samstag – zu öffnen und der Bevölkerung zugänglich zu machen.

Vielleicht kann LIST dann auch eine Planung an Hand von Schautafeln vorstellen.

Es wäre auch ein kleines Fest denkbar, vielleicht in Zusammenhang mit dem Emder Einzelhandel.

Mir ist bekannt, dass ein ähnlicher Antrag von meiner Fraktion schon einmal gestellt wurde und abgelehnt wurde. Die Begründung ist für mich nicht stichhaltig.

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

So kann man den Besucherstrom mit Absperrbändern – dort, wo es erforderlich ist – lenken. Eventuell kann man Hilfestellung vom THW oder der Feuerwehr bekommen. Das Argument, es handle sich um eine Baustelle, greift auch nicht. So konnte man in der Bauphase die Elbphilharmonie sehr wohl besichtigen, selbiges ist im Berliner Schloss und im Flughafen Berlin-Brandenburg möglich.

Gerne bin ich persönlich bereit, an dem Tag als „Ordner“ zu fungieren, und denke, dass meine FDP Kolleginnen und Kollegen sich ebenfalls einbringen werden.

Eine tolle Idee wäre es doch, wenn dies alle Ratsmitglieder tun würden und damit dokumentieren würden, dass trotz vielfach unterschiedlicher Auffassungen auch gemeinsame Aktionen möglich sind. Schließlich hat ja auch der gesamte Rat mit der einstimmigen Abstimmung für den Verkauf an LIST an einem Strang gezogen.

Versicherungstechnisch empfehle ich den Abschluß einer Veranstaltungsversicherung für einen Tag, das kostet pro Besucher z.B. 37 cent, also bei geschätzen 1000 Besuchern 370.- Euro.

Da der Rat ja erst im Juni wieder tagt, bitte ich Sie, nach Wegen zu suchen, diesen TAG DER OFFENEN KAUFHALLE früher zu ermöglichen.

 

 

Antrag:

Die Stadt ermöglicht einen „Tag der offenen Kaufhalle“ um der Bevölkerung Gelegenheit zu geben, einen Teil Emder Geschichte noch einmal Revue passieren zu lassen und Abschied von der alten Kaufhalle zu nehmen.

 

Herzlichen Dank

Mit freundlichen Grüßen

 

Frank Mälzer

FDP Fraktion


siehe unten**

Antwort der Stadt Emden, vom 20.04.2017

Fachbereich Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Tag der offenen Kaufhalle
Ihre Anfrage vom 29.03.2017

Sehr geehrter Herr Mälzer,
nach Erörterung Ihrer Anregung im Hause, insbesondere auch mit dem Fachdienst Bauaufsicht und Fachdienst Stadtplanung komme ich zu der Feststellung, dass die Sicherheit von möglicherweise größeren Personengruppen innerhalb des Kaufhallengebäudes derzeit nicht von der Stadt Emden gewährleistet werden kann.
Bei der Kaufhalle handelt es sich um ein seit mehreren Jahren ungenutztes Gebäude, welches folglich mit einer Baustelle gleichzusetzen ist.
Eine begleitete Baustellenbesichtigung (mit unbestimmter Personenzahl) durch die Stadt Emden ist derzeit personell nicht darstellbar.
Weder in den Fachdiensten Bauaufsicht, Stadtplanung im Eigenbetrieb des Gebäudemanagements oder in der Stadtentwicklung K.A.d.ö.R. (derzeitige Gebäudeeigentümerin) sind personelle Ressourcen zur Organisation eines solchen Events verfügbar.
Auch fehlt die entsprechende Anzahl an Schutzausrüstung wie Sicherheitsschuhe und Helme.
Unter anderem sind hier die fehlenden Absturzsicherungen, fehlende Fluchtwegkennzeichnung, fehlende Schutzverkleidungen bei Elektroeinbauten, scharfe Metallgegenstände, fehlende Bodenbeläge und somit eingeschränkte Rutschfestigkeit, diverse Stolperfallen, ungesicherte Innentüren, usw. zu erwähnen
Bei einer Begehung einer Baustelle, respektive der Kaufhalle, wäre grundsätzlich der Eigentümer/Bauherr für die Sicherheit verantwortlich, im konkreten Fall somit die Stadt Emden vertreten durch den Oberbürgermeister.
Dieses Risiko einer „Baustellenbesichtigung für eine größere Personengruppe“ kann die Stadt Emden somit derzeit nicht übernehmen.
Eine Übertragung der Verantwortlichkeiten eines Gebäudeeigentümers (bezüglich der Gefahrenabwehr) ist nicht ohne weiteres auf einen Dritten möglich.
Des Weiteren ist anzumerken, dass es sich um keinen Abschied von der Kaufhalle, sondern um eine freudige Revitalisierung handelt.

Mit freundlichem Gruß
i. A. gez.
Kinzel
Fachbereichsleiter