Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

11.05.2017 von Freddy Narewski

Appell für Mäßigung und mehr Fairness


PRESSEMITTEILUNG
von

Hillgriet Eilers MdL
Sprecherin für Häfen und Schifffahrt
Sprecherin für Integration
Mitglied des Präsidiums des Nds. Landtages
Bezirksvorsitzende der FDP Ems-Jade
Emden, 9. Mai 2017


Die Planung des Zentralklinikums ist nachvollziehbar strittig. Für und gegen den Erhalt der Krankenhäuser in Emden, Aurich und Norden gibt es triftige Gründe.
Umso wichtiger ist ein fairer Wettstreit, um die Bürger zu informieren und auf eine demokratische Abstimmung vorzubereiten.
Nach Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes ist Ostfriesland die erste Region, die einen derartigen Prozess auf mehreren Ebenen durchführt. Leider allerdings verläuft dieser beispiellos negativ. Man hat die Chance vertan, einen Bürgerentscheid vorbildlich für ganz Niedersachsen zu gestalten. Das Gegenteil ist der Fall. Mittels einer an übelste Wahlkämpfe erinnernde Kampf- und Kriegsrhetorik mit sehr verletzenden, unguten Ausprägungen wird die Stimmung, besonders in den sozialen Netzwerken, angeheizt.
Das veranlasst die Emder FDP zu einem Appell für Mäßigung und mehr Fairness an alle Beteiligten! Ebenfalls muss klar sein, dass ein Bürgerentscheid, unabhängig davon wie er ausgeht, auch umzusetzen ist. Nur die Rückkehr zu sachlichen Argumenten wird den Bürgern die Ängste nehmen und den Weg für die beste medizinische Versorgung aufzeigen.