Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

17.06.2017 von Freddy Narewski

GfE schweigt zum Minus im Klinikum

(Emder Zeitung vom Samstag, 17. Juni 2017, Seite 5)

Fraktionen erwarten Vorschläge

Von Ute Lipperheide s 0 49 21 / 89 00-416

Emden. Wie hoch wird das Minus im Emder Klinikum jetzt, wo keine Zentralklinik gebaut wird? Diese Frage treibt die Mitglieder des Finanzausschusses um. Gegenwind bekam vor allem der Zentralklinikgegner und Vorsitzende der GfE, Jochen Eichhorn, von den Kollegen der anderen Ratsfraktionen. „Da Sie und Ihre Fraktion ja alles besser wissen beim Krankenhaus, würde ich gerne einmal wissen, welche Vorschläge von Ihnen kommen, wie dort das Defizit runtergefahren werden kann”, fragte FDP-Fraktionsvorsitzender Erich Bolinius Eichhorn direkt.

Zunächst gab es keine Antwort. Eichhorn führte aus, dass er bisher keine Synergieeffekte entdecken könne, die es beim Zentralklinikumsplan gegeben hätte: „Bis zum Bau der Zentralklinik hätte das nichts an Einsparungen gebracht”, ist er überzeugt. Die anderen Ratsfraktionen und Stadtkämmerer Horst Jahnke sehen das anders. Deshalb wurde das Defizit auch zunächst mit drei statt vier Millionen Euro angesetzt. Der gemeinsame Personalpool der drei Kliniken und der Austausch von Ärzten, damit keine Honorarärzte bezahlt werden müssen, hätten zu Einsparungen geführt, sagte Jahnke.

„Nun sagen Sie doch mal, Herr Eichhorn, haben Sie Vorschläge?”, hakte Bolinius nach. Eichhorn: „Nein.” Das sei unverständlich, zumal die GfE gegen die Geschäftsleitung schieße. „Die ist aber die beste, die wir hatten”, sagte Bolinius.

„Wir müssen aufpassen, dass uns wegen dieser Debatten nicht die guten Fachkräfte aus dem Klinikum weggehen”, warnte SPD-Fraktionsvize Gregor Strelow. Auch CDU-Fraktionschef Helmut Bongartz bewertet die Diskussionen als kontraproduktiv: „Wir müssen in Ruhe planen.” Jetzt gehe es darum, auszuloten, ob der Landkreis Aurich weiter mit den Emdern zusammenarbeiten will. OB Bernd Bornemann möchte, dass der Emder Rat darüber in der kommenden Woche abstimmt.

Kommentar von Stephanie Schuurmann

Parallelen
Thema: GfE hat keine Antwort

Eine Woche nach dem Bürgerentscheid, der bekanntlich zugunsten der Zentralklinik-Gegner ausgefallen ist, war nun im Finanzausschuss wieder Alltagspolitik angesagt. Und erstmals ging es wieder ganz konkret um die Frage, wie man das jährliche Defizit des Emder Klinikums verringern könnte. Während jene, die bis vergangene Woche für die Zentralklinik (auch) als beste Sparlösung gekämpft hatten, nun zumindest die letzten Spar-Bemühungen im bestehenden Klinikum verteidigten, hatten die Sieger des Entscheids keine Vorschläge parat (siehe oben).

Ein bisschen erinnert das an die letzte Kommunalwahl, in der Gemeinsam für Emden (GfE) überrascht vom eigenen Erfolg zunächst gar nicht genügend Funktionsträger aufstellen konnte. Es scheint, als wäre die Initiative nun wieder überrascht vom Ergebnis (ihres) Bürgerentscheids. Anders ist es kaum zu erklären, warum sie noch keine konkreten Sparvorschläge für das Emder Krankenhaus parat hat, wenn man nicht das Wort fahrlässig verwenden will. Die schlichte Forderung, die Klinik-Geschäftsführung zu entlassen, ist auf jeden Fall zu wenig.

(Emder Zeitung vom Samstag, 17. Juni 2017, Seite 32)