Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

20.06.2017 von Hillgriet Eilers

PM Hillgriet Eilers: Mittelweser kann mehr Lasten von der Straße auf das Wasser holen – Landesregierung bleibt Engagement schuldig

 

Hannover. Die schifffahrts- und hafenpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Hillgriet Eilers, fordert weiterhin mehr Engagement der Landesregierung beim Ausbau der Mittelweser: Die Ankündigung des Bundes, sich verstärkt einzubringen und die Ausbaumaßnahmen an der Mittelweser voranzutreiben, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir Freien Demokraten begrüßen, dass nun sechs Uferrückverlegungen umgesetzt werden sollen", so Eilers. Allerdings gebe es noch drei weitere Rückverlegungen, zu denen das Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen sei. Ich appelliere an die Verantwortlichen, diese Projekte nicht aus dem Blick zu verlieren. Sie tragen erheblich dazu bei, mehr Lasten von der Straße auf das Wasser zu verlagern und das ist unser aller Ziel. Ohne die Begegnungsverkehre auf der Weser zu verringern, wird das Potential dieser Wasserstraße bei weitem nicht ausgeschöpft, weil Großgüterschiffe nicht ungehindert und ohne hohe Wartezeiten fahren können", warnt die Schifffahrtsexpertin. Von der Landesregierung fordert Eilers daher, nicht nachzulassen, sondern für durchlässige, verlässlich mögliche Verkehre auf Niedersachsens Wasserstraßen zu kämpfen." Eilers fordert die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen auf, einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion mitzutragen.

Hintergrund: Die FDP-Fraktion kämpft dafür, die Mittelweser als Schifffahrtsweg attraktiver zu gestalten und hat dazu einen Antrag eingebracht (Drs. 17/7904, siehe Anhang). Trotz der ersten Erfolge beim Ausbau sind weitere Projekte zwingend erforderlich.