Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

22.09.2017 von Hillgriet Eilers

PM Eilers: Landesregierung enttäuscht erneut und vertut die Chance, Zweifel auszuräumen

Die Landesregierung hat die konkreten Fragen zur Fahrrinnenanpassung der Ems heute so knapp und inhaltsleer wie es irgend ging beantwortet. Dabei hatte Minister Lies im Vorfeld verkündet, es gäbe keine Hürde mehr, die Maßnahme umzusetzen. Alles sei "in trockenen Tüchern".

Der Impuls, nachzuhaken, war dem Bedürfnis geschuldet, zumindest gegen Ende der Legislaturperiode eine klare Botschaft und belastbare Aussagen zur Emsvertiefung zu bekommen. Diese Erwartung wird nicht erfüllt, denn die Antworten sind einmal mehr lapidar und enttäuschend. Die Sprechblasen „etwas wird gerade erarbeitet oder „zur Zeit fertig gestellt“, sind längst geplatzt und können uns nicht länger vertrösten.

Vielmehr verstärkt sich der Eindruck, dass die Minister der Landesregierung und der Ministerpräsident uns bis zum Ende ihrer Amtszeit Sand in die Augen streuen wollen.

Die Hürden sind erkennbar nicht beseitigt. Dabei hätte die Region nun endlich einen verbindlichen Entscheid für das wichtigste Infrastrukturprojekt verdient! Diese Auskunft ist nichts, rein gar nichts!!