Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

23.01.2018 von Freddy Narewski

Sanierung der Kösliner Straße/Schweriner Straße




Von: Erich Bolinius [mailto:erich.bolinius@t-online.de]

Gesendet: Dienstag, 23. Januar 2018 14:02
An: Docter, Andreas <docter@emden.de>; maria.ontina.winter@hotmail.de; helmut.bongartz@gmx.net; jochen.eichhorn@gmx.net; bernd.renken@gruene-emden.de; andrea-marsal@t-online.de
Cc: Jahnke, Horst <Jahnke@emden.de>; Jakobs, Stefan <jakobs@emden.de>; Pesenacker, Andreas <Andreas.Pesenacker@emden.de>; Klopsch, Ute <klopsch@emden.de>; Buss, Herbert <hbuss@emden.de>; Kinzel, Rainer <kinzel@emden.de>
Betreff: Kösliner Straße

 

FDP-Fraktion
ebolinius

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 23.1.18

 

An die Stadt Emden

z. Hd. Herrn Stadtbaurat Andreas Docter

 

Kösliner Straße

Bezug: U. a. FDP-Anfrage vom 15.12.17

 

Moin Herr Docter,

lieber Andreas,

ich beziehe mich auch auf meine Anfrage bezüglich der Sanierung der Kösliner Straße vom 15. Dezember 2017.

Die untenstehende Mitteilung bedeutet ja eine ganz neue Situation, die ich bisher nicht kannte.

Namens der FDP-Fraktion schlage ich vor, dass zunächst von der Verwaltung eine interne Anliegerversammlung durchgeführt wird, um zu klären, wie die Anlieger hierzu stehen. Danach sollten die Fraktionen unterrichtet werden.

Gibt es ähnliche Fälle in der Vergangenheit, wo nach –zig Jahren die Anlieger für den endgültigen Ausbau zur Zahlung herangezogen wurden?

Gibt es keine Fristen, wonach die endgültige Erschließung festgestellt wird bzw. festgestellt werden muss?  

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius


 

Von: Docter, Andreas [mailto:docter@emden.de]
Gesendet: Dienstag, 23. Januar 2018 12:53
An: 'maria.ontina.winter@hotmail.de' <maria.ontina.winter@hotmail.de>; 'helmut.bongartz@gmx.net' <helmut.bongartz@gmx.net>; jochen.eichhorn@gmx.net; Erich Bolinius (erich.bolinius@t-online.de) <erich.bolinius@t-online.de>; bernd.renken@gruene-emden.de; 'andrea-marsal@t-online.de' <andrea-marsal@t-online.de>
Cc: Jahnke, Horst <Jahnke@emden.de>; Jakobs, Stefan <jakobs@emden.de>; Pesenacker, Andreas <Andreas.Pesenacker@emden.de>; Klopsch, Ute <klopsch@emden.de>; Buss, Herbert <hbuss@emden.de>; Kinzel, Rainer <kinzel@emden.de>
Betreff:

 

Sehr geehrte Frau Winter, sehr geehrte Frau Marsal, sehr geehrte Herren,

 

in den letzten Monaten ist durch anliegerinitiierte Presseartikel wie auch durch Schreiben von Anwohnern an die Stadt Emden eine Sanierung/Endherstellung des Kösliner Strasse/Schweriner Straße (beide Straßen liegen auf einer gemeinsamen Wegeparzelle) gefordert worden. Ich habe in der Verwaltung zum einen die Herstellungskosten ermitteln lassen, zum anderen aber auch die erschließungskostenrechtliche Situation beleuchten lassen.

 

Baukosten: Die Herstellung der Straßen kostet in der fachlich notwendigen, jedoch einfachen Ausführung ca. 250.000 €. Haushaltsmittel stehen hierfür nicht zur Verfügung.

 

Erschließungskosten: Die Straßen sind eindeutig nicht endgültig im Sinne des Erschließungsrechtes hergestellt. Damit gibt es auch bisher keine endgültige Abrechnung. Die Kosten müssen nach dem Erschließungsrecht eindeutig auf die Anlieger umgelegt werden. Einige Anlieger haben kleinere Abschläge geleistet, die würden angerechnet werden.

10 % der Kosten (ca. 25.000 €) muss die Stadt tragen, rund 225.000 € hätten die Anlieger zutragen. Zwei kleinere Grundstücke (560 – 580 qm) hätten etwa 8.000 € zu zahlen. Die höchsten Kosten liegen bei 48.000 € (Baptisten-Gemeinde), mehrere Grundstücke um 30.000 €. Dies ergibt sich durch die unterschiedlichen Grundstücksgrößen.

Ich weise darauf hin, dass in jedem Neubaugebiet in Emden die Anlieger die Errichtung der Straßen bezahlen (Erstmalige Herstellung).

 

Sollte es in Ihrem Interesse sein, dass unter diesen Bedingungen die Straßen hergestellt werden, bitte ich um entsprechende Rückäußerung. Es wäre dann eine Aufnahme in den Haushalt 2018 ff. erforderlich.

 

Ich würde danach Kontakt zu den Anliegern aufnehmen, um mit denen die Bedingungen zu besprechen. Sollte es danach kein Interesse seitens der Anlieger mehr geben, würde dies für den Haushalt der Stadt keine Nachteile ergeben.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Stadtbaurat

Dipl.-Ing. Andreas Docter