Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

30.01.2018 von Freddy Narewski

Ein lebhaftes Jahr für die Ratsmitglieder


Ostfriesen- Zeitung Dienstag, 30. Januar 2018, Seite 17, Emden

 

Von Gordon Päschel

Politik Gremium tagte deutlich häufiger als geplant / Die Fraktionen stellten insgesamt 298 Anfragen

Im Januar zieht die Emder Stadtverwaltung eine Bilanz zur politischen Arbeit der vergangenen zwölf Monate. Die Zahlen werden im Verwaltungsausschuss vorgestellt.

Emden - Jedes Jahr im Januar kommen die Zahlen auf den Tisch: Wie oft wurde getagt? Wie viele Anträge wurden gestellt? Und wer hakte wie oft schriftlich nach? Zusammen ergeben die Zahlen eine Bilanz zur Arbeit des Emder Rates, die im Verwaltungsausschuss vorgestellt wird. Auffällig diesmal: Es ging „sehr lebhaft“ zu“. Das sagte der Verwaltungsmitarbeiter Sebastian Behrens, der die Statistik zusammengestellt hat.

Ein Indiz: Das höchste politische Gremium tagte zehn Mal. Üblich seien in der Vergangenheit vier bis sechs Termine gewesen, so Behrens. Für dringende Themen wie die Pläne zur Reaktivierung des Kaufhallen-Geländes, die Diskussion zur Zentralklinik und die Standortsuche für einen Stromkonverter in Emden habe es 2017 aber Sondersitzungen gegeben.

Wie schnell diese einberufen werden können, zeigt auch das jüngste Beispiel der Sondersitzung vom 18. Januar in der A-Lasco-Bibliothek. Dieser Termin war in der Jahresplanung für 2018 nicht vorgesehen gewesen. Weil sich der Landkreis Aurich und die Stadt Emden Anfang des Jahres auf ein gemeinsames Datum zur Präsentation eines Eckpunktepapiers zur Zukunft ihrer Krankenhäuser verständigt hatten, wurde kurzfristig eingeladen.

Erfasst werden in der Ratsstatistik der Stadtverwaltung zudem die Anfragen und Anträge der einzelnen Fraktionen. Zusammen reichten SPD, GfE und CDU sowie FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke demnach 171 schriftliche Anfragen ein.

Zusätzlich gab es
127 mündliche Anfragen im Verwaltungsausschuss (VA). Er ist nach dem Rat das höchste politische Gremium und tagt nicht-öffentlich –   im vergangenen Jahr waren das 19 Mal. Die mit Abstand meisten schriftlichen Anfragen stellte die FDP (73), gefolgt von der Fraktion von GfE (50) vor der CDU (20) sowie SPD und Grüne (jeweils 13). Die Linke hatte zwei schriftliche Anfragen.

Rückschlüsse auf die Qualität der Arbeit in den Fraktionen lassen diese Zahlen nur bedingt zu, so Behrens. „Manchmal werden auch Anfragen gestellt, die früher schon beantwortet worden waren“, sagt er.

Mit Anfragen bitten die Fraktionen die Verwaltung um eine schriftliche oder mündliche Stellungnahme zu einem Sachverhalt. Das stärkere politische Instrument ist der Antrag. Mit ihm können Initiativen auf den Weg und zu einem Beschluss gebracht werden.

Mit 32 Anträgen lag die FDP-Fraktion im vergangenen Jahr auch in dieser Statistik vorne. Die CDU stellte 21. Es folgen Grüne (13),
GfE (9) sowie SPD und Die Linke (je 5).

Gefordert waren die insgesamt 42 Ratsmitglieder aus den sechs Fraktionen aber nicht nur bei den gemeinsamen Sitzungen. Ein Großteil der Arbeit findet in den Fachausschüssen statt. In Emden gibt es 13 davon. Im vergangenen Jahr fanden 65 dieser Fachsitzungen statt. Laut Behrens entspricht das ungefähr dem Durchschnitt der vorangegangenen Jahre.


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Blick in den vollbesetzten Emder Ratssaal. Im vergangenen Jahr tagte das Gremium zehn Mal und damit deutlich häufiger als geplant. Archivbild: Doden