Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

01.03.2018 von Freddy Narewski

Pressemitteilung: Endlich klare Antworten zum Feuerschiff

Hillgriet Eilers MdL
Wahlkreisbüro
Pottgießerstraße 3
26721 Emden
Tel. 04921 5509505
Fax 04921 5509504
wahlkreisbuero@fdp-emden.de
http://hillgriet-eilers.de
Büroleitung: Tanja Luitjens

Pressemitteilung
Hillgriet Eilers: Landesregierung gibt endlich klare Antworten zum Feuerschiff
Es ist sehr erfreulich, dass die Landesregierung nun endlich einen Weg aufgezeigt hat, die
Zuschüsse zur Reparatur des Emder Feuerschiff zu gewähren.
Hätte die Opposition nicht so starken Druck auf die Landesregierung ausgeübt, wäre die
Antwort auf die Kleine Anfrage, gewiss nicht so klar ausgefallen.
Nachdem der Betrag keineswegs, wie zunächst versprochen, in den Nachtragshaushalt
eingestellt worden war, ist man nun erstaunlich kreativ geworden und reserviert einen
Betrag in der Wirtschaftsförderung.
Wenn der Verein die erforderlichen Anträge bald stellt sollte das Geld zügig fließen!
Das wäre eine gute Nachricht!
Hillgriet Eilers MdL
Sprecherin für Häfen und Schifffahrt
Mitglied des Präsidiums des Nds. Landtages


Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 18/430
vom 01.03.2018

Antwort auf Mündliche Anfrage

38. Planungssicherheit für das Emder Feuerschiff schaffen
Abgeordnete Hillgriet Eilers, Christian Grascha, Jörg Bode und Susanne Victoria Schütz (FDP)
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens
der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten
Das Emder Feuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“ soll für 4,4 Millionen Euro generalsaniert
werden. Die Kosten werden zu gleichen Teilen vom Bund und dem Land Niedersachsen getragen.
Der Bund hat eine Summe von 2,2 Millionen Euro bereits im November 2016 aus einem Sonderprogramm
für den Denkmalschutz bereitgestellt. Laut Medienbericht der Ostfriesen-Zeitung vom
16. Februar 2018 ist der Finanzierungsanteil des Landes nach Aussagen der Landtagsabgeordneten
Siebels (SPD) und Arends (SPD) in Höhe von 2,2 Millionen Euro gesichert. Dies soll über einen
Fördertopf des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums erfolgen. Im Nachtragshaushalt 2018
der Landesregierung ist diese Summe nicht vorgesehen.
Vorbemerkung der Landesregierung
Die vom Trägerverein Museums-Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht e. V. vorgelegte Kostenschätzung
beziffert den Mittelbedarf für die erforderliche Generalüberholung des Feuerschiffs „Amrumbank/
Deutsche Bucht“ auf insgesamt 4,4 Millionen Euro. Der Beauftragten der Bundesregierung
für Kultur und Medien stehen für die Maßnahme Bundesmittel in Höhe von maximal 2,2 Millionen
Euro zur Verfügung.

1. Ist die Sanierung des Emder Feuerschiffs durch die Finanzierung des Landesanteils gesichert?
Landesmittel sind für die Förderung der Generalüberholung des Emder Feuerschiffs „Amrumbank/
Deutsche Bucht“ in Höhe von 2 Millionen Euro reserviert. Sobald der Trägerverein Museums-
Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht e. V. vollständige Antragsunterlagen für die beabsichtigte
Maßnahme vorlegt, kann mit der Prüfung der Antragsunterlagen begonnen werden.
Die Landesregierung geht nach derzeitigem Kenntnisstand davon aus, dass die Finanzierung der
Maßnahme durch die beabsichtigten Förderungen von Bund und Land gesichert ist.

2. Welche Haushaltstitel (Einzelplan, Kapitel, Titel) werden für die Finanzierung des Landesanteils belastet?
Die Landesmittel werden aus dem Einzelplan 08, Kapitel 50 81, Titel 893 73 finanziert.

3. Wann soll die Finanzierung erfolgen?
Sobald der Trägerverein Museums-Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht e. V. vollständige Antragsunterlagen
für die beabsichtigte Maßnahme vorlegt, kann mit der Prüfung der Antragsunterlagen
begonnen werden.
Die reservierten Landesmittel können nach erfolgreicher Prüfung sofort bewilligt werden.