Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

07.03.2018 von Freddy Narewski

Feuerschifffinanzierung fest im Blick?


FDP-Fraktion
ebolinius

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender


Zum Bind 25

26725 Emden

Tel. 04921 57230

Handy: 015110974939

www.erichbolinius.de

 

Emden, den 7.3.2018

An die

Stadt Emden

Feuerschiffsfinanzierung

Sehr geehrter Herr Jahnke,

lieber Horst,

es ist für mich schon erstaunlich, dass der Vorsitzende Heinz-Günther Buss auf dem Feuerschiff zur Bekanntgabe des niedersächsischen Engagements für die Bereitstellung von 2,0 Millionen Euro für die Sanierung nur Ratsmitglieder von SPD und CDU eingeladen hat. Dass Buss eingeladen hat, bestätigte der OB am Montag. Helmut Bongartz (CDU) verkündete vor laufender Kamera im NDR, dass der Kämmerer sicherlich 200.000 Euro für die fehlende Finanzierung finden würde. Bei dieser feierlichen Mitteilung auf dem Feuerschiff wurden die Grünen, die GfE und auch wir von der FDP nicht vom Verein eingeladen.
Wir wurden nicht gebraucht.

Alle Fraktionen, insbesondere auch Hillgriet Eilers als Landtagsabgeordnete, haben sich in der Vergangenheit – ich erinnere an die gemeinsame Resolution – für den Erhalt des Feuerschiffes immer wieder vehement eingesetzt. Jetzt, da 200.000 Euro fehlen, und da bin ich mir sicher, wird der Verein auch uns wieder umgarnen, um das Geld aus der Stadtkasse locker zu machen.

Bin gespannt, woher die fehlenden 200.000 Euro aus dem Haushalt der Stadt Emden kommen werden. Bernd Renken hat ja in dem untenstehenden Bericht  der OZ richtigerweise schon Stellung bezogen.

Ich bitte Dich um eine offizielle Stellungnahme. Du hast gegenüber der OZ gesagt (siehe untenstehend), „aber wir werden sicherlich eine Lösung finden“.
Wie sieht die Lösung aus oder wie könnte sie aussehen? Wurden im Vorfeld gegenüber der Landesregierung irgendwelche Zusagen oder andere positive Aussagen wegen der Zurverfügungstellung der 200.000 Euro gemacht?

Um eins klar zu stellen, ich freue mich außerordentlich, dass das Feuerschiff, das  insbesondere von einem FDP-Mitglied, Dr. Brüggemann, seinerzeit nach Emden geholt wurde, erhalten bleibt. Allerdings bin ich über die Art und Weise der Behandlung des Vorstandes mit einem Teil des Rates nicht erfreut.

 

Mit hartelk Gröten

Erich  Bolinius

 


 

Ostfriesen Zeitung, Mittwoch, 7. März 2018, Seite 17,  Emden

 

Die Zukunft des Feuerschiffs fest im Blick

Das Jahr in Zahlen

Von Martin Alberts

Maritimes Der Trägerverein des Emder Wahrzeichens hatte am Montag seine Jahreshauptversammlung

Die Finanzierung der geplanten Generalüberholung sorgte bei den Mitgliedern für Freude – in der Politik löste sie aber auch Verwirrung aus.

Emden - Die Mitglieder des Emder Feuerschiff-Vereins haben am Montagabend bei ihrer Hauptversammlung in den Pelzerhäusern das vergangene Jahr Revue passieren lassen. Zugleich konnten sie voller Optimismus in die Zukunft blicken: 2019 soll das Feuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“ für insgesamt 4,4  Millionen Euro generalüberholt und damit für die nächsten 30 bis 50  Jahre fit gemacht werden (die OZ berichtete).

Finanziert wird die Sanierung mit 2,2  Millionen Euro vom Bund, zwei Millionen vom Land sowie voraussichtlich 200 000  Euro von der Stadt Emden. Kritik an den Finanzierungsplänen äußerte am Dienstag die Ratsfraktion von Bündnis  90/Die Grünen: Ursprünglich hatte der Bund gefordert, dass auch aus Hannover 2,2  Millionen Euro kommen. „Wir mussten immer davon ausgehen, dass die vom Bund geforderte Gegenfinanzierung zu 100  Prozent vom Land übernommen wird“, so Grünen-Fraktionschef Bernd Renken. „Sonst hätte dies in den Haushaltsberatungen für 2018 auf den Tisch kommen müssen.“

Sollte die Emder Stadtverwaltung dem Land „hinter dem Rücken des Rates“ eine Zusage für die Finanzierung gemacht haben, sei dies für ihn nicht nachvollziehbar, so Renken. Erster Stadtrat Horst Jahnke sagte auf OZ-Nachfrage, dass die Verwaltung gemeinsam mit dem Rat abstimmen werde, wie genau das Geld für die Generalüberholung bereitgestellt werden könne. „Aber wir werden sicherlich eine Lösung finden“, so Jahnke.

Bis klar war, dass der Verein das Geld für die Sanierung zusammenbekommt, sei es „kein leichter Weg“ gewesen, sagte der Vorsitzende Heinz-Günther Buß am Montag. Die lange Zeit offene Frage, ob das Land Niedersachsen tatsächlich zwei Millionen dazugibt, habe ihm einige schlaflose Nächte bereitet.

Den Vereinsvorstand habe darüber hinaus im vergangenen Jahr die neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe beschäftigt, sagte Buß: Als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der fahrenden Feuerschiffe Küste hatte er Kritik an den neuen Vorschriften geäußert, die viele Betreiber von Traditionsschiffen nach Ansicht des Vorsitzenden vor Probleme stellen könnten. „In der ersten Phase hat man uns gar nicht zugehört“, sagte Buß. Dass das Inkrafttreten der Verordnung vom Bundesverkehrsministerium verschoben wurde, sei als Erfolg zu werten. Dennoch müsse sich der Verein auf die neuen Vorschriften einstellen.

In den kommenden Jahren stünden trotz der Generalüberholung weitere Investitionen an, so Schatzmeister Wolfgang Schumann: „Wir müssen aus eigenen Mitteln noch das ein oder andere dazulegen.“ Denn nicht alle Arbeiten könnten über die Fördergelder finanziert werden – es gebe Vorschriften, was mit den öffentlichen Mitteln bezahlt werden dürfe.

Gut 6000  Gäste waren im vergangenen Jahr an Bord des Feuerschiffs. 2016 waren es noch mehr als 8000 – in dem Jahr war die „Amrumbank“ allerdings zu Gast bei der „Delfsail“ im niederländischen Delfzijl. 36  Paare gaben sich 2017 auf dem Feuerschiff das Ja-Wort. Im Vorjahr waren es 24.

Der Trägerverein des Emder Feuerschiffs konnte im vergangenen Jahr erneut einen Mitgliederzuwachs verzeichnen: Die Zahl ist auf 130  Mitglieder gestiegen.

hinni+feuerschiff oz albers

Das Feuerschiff liegt unter dem wachsamen Blick der Delftspucker-Statue „Hinni“ im Emder Ratsdelft. Bild: Alberts