Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

05.05.2018 von Freddy Narewski

FDP-Anfrage wegen Jahreskilometerleistung der Buszüge

Von: erich.bolinius@t-online.de [mailto:erich.bolinius@t-online.de]
Gesendet: Donnerstag, 3. Mai 2018 09:05
An: Erich Bolinius <erich.bolinius@t-online.de>
Betreff: Anfrage wg. Jahreskilometerleistung der Buszüge

 

FDP-Fraktion
ebolinius

Erich Bolinius

Fraktionsvorsitzender

 

Emden, den 2.5.2018

 

An den

Vorstand der Stadt Emden

 

Einsatz der Buszüge

Hier: Jahreskilometerleistung

 

 

 

Sehr geehrte Herren,

wiederholt habe ich namens der FDP-Fraktion gefragt, ob eine jährliche Fahrleistung von 30.000 Km je Buszug (4 x 30.000 = 120.000 Km) erreicht wird.

Es wurde mitgeteilt, dass diese Jahreskilometerleistungen der 4 Buszüge in Abstimmung mit der Firma Reiter erreicht werden können, damit keine Rückzahlung der Zuschüsse erfolgen muss.

Bei einem Besuch der Firma Reiter und Besichtigung der inzwischen gelieferten 4 Buszüge (siehe Foto) habe ich noch einmal wegen dieser Km-Leistung nachgefragt. Die Antwort überraschte mich.

Der Firma Reiter ist eine solche vereinbarte Abstimmung nicht bekannt.

Sie geht davon aus, dass diese Kilometerleistung nicht im Schülerverkehr erreicht werden kann. Im normalen Linienverkehr wird sie verstärkt ihre eigenen Busse einsetzen, um die eigenen bewilligten Zuschüsse nicht zu verlieren.

Die Entscheidung für die Anschaffung der Buszüge mit Dieselantrieb wurde im Jahr 2016 getroffen.

Inzwischen sehen die meisten Städte wegen des Schadstoffausstoßes von Anschaffung von Bussen mit Dieselantrieb ab, und da hohe Zuschüsse für Busse mit Elektroantrieb gewährt werden. Wäre es nicht sinnvoll, die noch nicht benutzten Buszüge wieder zurückzugeben bzw. anderweitig zu verkaufen und dafür E-Busse anzuschaffen?

Der Rat hat bekanntlich im Dezember 2017 einstimmig beschlossen, sukzessive Dieselbusse durch Busse mit umweltfreundlichen Antrieben, wie Elektrobusse, zu ersetzen, sofern Zuschussmittel requiriert werden können und der Austausch wirtschaftlich ist.

Ich bitte höflichst namens der FDP-Fraktion um Prüfung und um eine Stellungnahme im nächstmöglichen STU-Ausschuss unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt.

Mit hartelk Gröten

Erich Bolinius


 

Anlage:

Informationen hierzu:

 

Mitteilung von Herrn Kinzel am 2.2.18 aufgrund einer Nachfrage:

„Nach den Nebenbestimmungen des Zuwendungsbescheids der LNVG sind die Zuschüsse anteilig zurückzuzahlen, wenn die Betriebsleitung eines Fahrzeugs bestimmte Wagen-km/Jahr nicht erreicht.

Die SVE geht davon aus, dass die Jahreskilometerleistungen in Abstimmung mit der Fa. Reiter erreicht werden können.“

 

Eine Anfrage von mir:

„Ist mit der Firma Reiter vertraglich vereinbart, dass die Firma die Buszüge außerhalb der Ferienzeiten einsetzen muss, weil sonst die notwendigen Kilometer (4 x 30.000 Km) für die Zuschüsse nicht erreicht werden?“

 

Antwort (Auszug) von Herrn Kinzel am 4.10.2017 hierzu:

Ihre Anfrage haben wir zuständigkeitshalber an die Stadtverkehr Emden GmbH weitergeleitet und von dort folgende Antwort erhalten:

Die Kilometer für den Schülerverkehr sind in den Buszug-Umlaufplänen (NBZ = Niederflur-Buszug) vorgegeben. Die Fa. Reiter muss die Fahrleistung nach den Umlaufplänen durchführen. Die Leerfahrten vom Betriebshof zum ZOB bzw. zur Einsatzhaltestelle und zurück sind hier noch nicht berücksichtigt.

Zu a) Im Umlaufplan ist festgelegt, welcher Bus (Buszug, Standardbus, Midibus, Kleinbus oder Minibus) auf den Linien einzusetzen ist.

Eine einzelvertragliche Regelung über den Einsatz der Zugfahrzeuge in den Ferienzeiten besteht nicht. Im beiderseitigen Einvernehmen wird die Fa. Reiter diese Fahrzeuge in den Ferienzeiten nutzen.

 

Am 22.9.17 hatte Herr Kinzel u.a. aufgrund einer Anfrage folgendes mitgeteilt:

Die Buszüge werden vorwiegend im Schülerverkehr eingesetzt.

Hier werden folgenden Kilometerleistungen erzielt:

280 km/Tag x 190 Schultage = 53.200 km

In den Ferienzeiten werden die Zugfahrzeuge im Liniendienst eingesetzt.

Hier werden folgenden Kilometerleistungen erzielt:

870 km/Tag x 65 Ferientage = 56.550 km

261 km/Tag x 51 Samstage = 13.311 km

Summe = 123.061 km (zuzüglich Kilometer für Einrüstung und Wartung)

 

Nach den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den ÖPNV (TZ 4.3) beträgt die jährliche Betriebsleistung 30.000 Wagen-km. Nach TZ 6.4 ist der Zuschuss anteilig zurückzuzahlen, wenn die Betriebsleistung des Fahrzeuges die Wagen-km nicht erreicht.