Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen

Anfrage vom 07.10.2023

Sehr geehrte Vorstandsmitglieder, 

die Aufnahme, Unterbringung und Integration von weiteren Flüchtlingen stellt uns deutschlandweit vor große fach- und finanzpolitische Herausforderungen.

Lt. Innenministerium muss Ostfriesland 2482 Flüchtlinge aufnehmen, wovon Emden bis März 2024 134 unterbringen muss.

Wir als FDP-Fraktion hätten hierzu gerne folgende Fragen beantwortet:

1. Wie viele geflüchtete Menschen befinden sich zurzeit in Emden und wie viele davon befinden sich in einer öffentlichen Unterbringung?
2. Wo werden die weiteren 134 lt. Verteilungsquote zugeführten Flüchtlinge untergebracht bzw. bis wann müssen wir hierfür eine Lösung finden?
3. Welche genauen Kosten kommen auf uns als Kommune zu (Miete, Energiekosten, Mietnebenkosten, Personalkosten usw.)?
4. Wie bewertet die Verwaltung die zukünftige Belastung, die durch eine zu erwartende weitere Zuführung von Flüchtlingen entsteht?
5. Wann wird die Kapazitätsgrenze erreicht sein, sodass die Stadt Emden sich aus dem Verteilersystem abmelden muss?
6. Wann ist mit der Ankunft der ersten Flüchtlinge zu rechnen?

Mit freundlichen Grüßen

Henning Meyer

 FDP-Fraktion

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Antwort der Verwaltung:

2023-10-20 Anfrage FDP - Flüchtlingssituation - Stellungnahme der Verwaltung_0.pdf