Freie Demokraten - Kreisverband der FDP Emden
Kreisverband der FDP
in der Seehafenstadt Emden

16.02.2018 von Freddy Narewski

Feuerschiff: Neuer Wirbel um Zuschüsse


Ostfriesenzeitung / Emden, Freitag, 16. Februar 2018, Seite 19,

Von Nina Harms

Politik Geld vom Land ist nicht im Nachtragshaushalt aufgelistet / Finanzierung ist trotzdem gesichert

Eine Pressemitteilung der FDP-Landtagsabgeordneten Hillgriet Eilers sorgte für Verunsicherung. Darin deutete sie an, dass das Traditionsschiff keine finanzielle Unterstützung erhalte. SPD und CDU hatten andere Informationen.

Emden - Erneut gibt es Wirbel um die Finanzierung für die Generalsanierung des Emder Feuerschiffs „Amrumbank/Deutsche Bucht“. Am Donnerstag informierte die Emder Landtagsabgeordnete Hillgriet Eilers (FDP) in einer Pressemitteilung darüber, dass die 2,2 Millionen Euro, die das Land Niedersachsen für die Sanierung dazugeben will (siehe Infokasten), nicht im Nachtragshaushalt eingeplant seien, obwohl die SPD und CDU dies auf Landesebene noch im Dezember bekräftigt hatten. Offenbar sei es den Regierungsparteien nur darum gegangen, „gute Stimmung“ im Vorfeld der Wahl zu verbreiten, heißt es in der Mitteilung.

Zwar liegt Eilers damit richtig, dass das Geld nicht im Nachtragshaushalt aufgelistet ist. Die Finanzierung für das Feuerschiff stehe aber trotzdem, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden) sowie der Vorsitzende der Emder CDU-Ratsfraktion, Helmut Bongartz, übereinstimmend der OZ sagten.

Wie Siebels und Arends mitteilten, werde die Summe von 2,2 Millionen Euro aus einem Fördertopf des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums finanziert. Es habe entsprechende Gespräche gegeben. „Derzeit gehe ich davon aus, dass alles wie besprochen läuft“, so der Landtagsabgeordnete.

„Wir sind da am Ball“, versicherte Arends. „Nur weil die Summe nicht im Nachtragshaushalt eingeplant ist, heißt es ja nicht, dass eine Finanzierung nicht zustandekommen kann.“ Zudem wäre es ein „verrücktes Signal“, wenn das Land das Feuerschiff nicht unterstütze, nachdem bereits der Bund seine Beteiligung an der Finanzierung zugesagt habe. „Das Feuerschiff ist eines der Leuchtturmobjekte in Emden“, so Bongartz. Für ihn wäre es „die Hölle“, wenn vom Land kein Geld fließen würde. Sowohl CDU als auch SPD hätten vor der Wahl zweifelsfrei ihre Unterstützung zugesagt. „Was versprochen wurde, wird eingehalten“, so Bongartz.

Derweil zeigte sich der Vorstand des Feuerschiff-Trägervereins enttäuscht über das Hin und Her. Es zerre an den Nerven der Ehrenamtlichen, die nun seit knapp zwei Jahren an dem Projekt arbeiten. Man hätte sich gewünscht, dass Eilers das Gespräch mit dem Vorstand suche und nicht zuerst an die Öffentlichkeit gehe. „Das ist für uns äußerst befremdlich“, so der Vorsitzende Heinz-Günther Buß. „Wenn wir das Geld für die Sanierung nicht bekommen, liegt das Feuerschiff in fünf bis acht Jahren auf dem Grund im Delft“, fügte er hinzu. Dass es tatsächlich zum Äußersten kommt, glaubt Buß nicht: „Ich bleibe ausgesprochen optimistisch.“

Hillgriet Eilers war für eine Stellungnahme am Donnerstag nicht zu erreichen.

Das Emder Feuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“ muss dringend generalsaniert werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf 4,4 Millionen Euro, die sich Bund und Land teilen müssen.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte bereits im November 2016 seine Zusage gegeben. Das Geld stammt aus einem Sonderprogramm für den Denkmalschutz.

Allerdings ist die Zusage an eine Bedingung geknüpft: Das Geld aus Berlin fließt nur, wenn auch das Land seinen Anteil von 22 Millionen Euro beisteuert. Auf diese definitive Zusage wartet der Trägerverein des Feuerschiffs bislang.

feurschiff oz 16-02-2018

Das rote Feuerschiff ist ein Hingucker im Emder Delft. Allerdings muss es dringend saniert werden. Bild: Archiv